{"id":10324,"date":"2020-07-13T20:15:54","date_gmt":"2020-07-13T18:15:54","guid":{"rendered":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/?p=10324"},"modified":"2020-07-15T22:11:45","modified_gmt":"2020-07-15T20:11:45","slug":"parklets","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/2020\/07\/13\/parklets\/","title":{"rendered":"Parklets"},"content":{"rendered":"<p>in Stuttgart gibt es wieder einen kleinen Aufreger: da hat es doch tats\u00e4chlich jemand gewagt, ein <strong>Nachbarschaftsb\u00e4nkle<\/strong> auf dem Gehweg aufzustellen! Als das Ordnungsamt das mitbekommen hat, geht alles ganz schnell und die Bank muss innerhalb von wenigen Tagen entfernt werden! Hier ist ein <a href=\"https:\/\/twitter.com\/brittSTGT\/status\/1279417230808227840\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Bild<\/a> des Schreibens, es geht um eine &#8222;unerlaubte Sondernutzung&#8220;.<br \/>\nNebenbei: Wenn man ein Auto ohne Zulassung im \u00f6ffentlichen Raum stehen l\u00e4sst, passiert &#8211; nachdem die Aufforderung zur Entfernung an die Scheiben geklebt werden &#8211; etwa ein halbes Jahr lang <em>gar nichts<\/em> (z.B. <a href=\"https:\/\/twitter.com\/X__tof\/status\/1231959105599934464\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/twitter.com\/X__tof\/status\/1139293361406451712\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">hier<\/a>).<br \/>\nIch bin an einem sonnigen Samstag Nachmittag mal dort vorbei gegangen und habe dabei fast 15 Motorr\u00e4der und -Roller auf dem ca. 250m langen Abschnitt der Liststra\u00dfe zwischen Strohberg und Immenhofer Stra\u00dfe gez\u00e4hlt. Wie viele Anwohner mit ihren Zweir\u00e4dern gerade unterwegs waren, wei\u00df ich nat\u00fcrlich nicht.<br \/>\n<a href=\"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/B\u00e4nkle.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone wp-image-10325 size-full\" src=\"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/B\u00e4nkle.jpg\" alt=\"Motorr\u00e4der d\u00fcrfen \u00fcberall parken\" width=\"1000\" height=\"752\" srcset=\"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/B\u00e4nkle.jpg 1000w, https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/B\u00e4nkle-300x226.jpg 300w, https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/B\u00e4nkle-768x578.jpg 768w, https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/B\u00e4nkle-624x469.jpg 624w\" sizes=\"auto, (max-width: 1000px) 100vw, 1000px\" \/><\/a><\/p>\n<p><!--more-->Von der Aktion hat auch die Stuttgarter Zeitung\/Nachrichten Wind bekommen, einen <a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.private-moeblierung-in-der-liststrasse-stadt-verbietet-das-nachbarschaftsbaenkle-in-stuttgart-sued.be149e1a-e81f-4e77-9cc9-c8990adc88bd.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel<\/a> dar\u00fcber geschrieben und eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes zu Wort kommen lassen. Und das zieht jemandem, der sich in der Stadt ein bisschen daf\u00fcr einsetzt, dass es hier lebenswerter wird, doch tats\u00e4chlich die Schuhe aus!<\/p>\n<p>1. Sie sind im Ordnungsamt angeblich &#8222;dran&#8220;, die Sache mit den Motorr\u00e4dern zu kl\u00e4ren. Wie bitte? Was gibt es da zu kl\u00e4ren? Es ist eindeutig: die geh\u00f6ren \u00fcberhaupt gar nicht auf den Gehweg, niemals.<br \/>\n1a) Dass in Stuttgart eine etwas andere StVO zu gelten scheint, hat schon mal ein neuer Mitarbeiter des Ordnungsamtes &#8222;<em>lernen<\/em>&#8220; m\u00fcssen. Er schrieb v\u00f6llig zurecht Strafzettel f\u00fcr falsch geparkte Autos, die dann vom Ordnungsamt sofort wiedereingestellt wurden; er wurde <strong>nachgeschult<\/strong>, dass man falsch parkende Autos (und Motorr\u00e4der) in Stuttgart nat\u00fcrlich zu dulden hat. (<a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-zeitung.de\/inhalt.parken-in-stuttgart-duerrlewang-neuer-kontrolleur-kennt-die-grauzone-nicht.2212d98d-2a84-4a84-86c2-ff37197163bf.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel<\/a>)<br \/>\n1b) Gibt es ein &#8222;<a href=\"https:\/\/www.stuttgart.de\/verkehrsentwicklung\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Verkehrsentwicklungskonzept 2030<\/a>&#8222;. Dieses wurde bereits 2005 begonnen zu verfassen und 2009 (oder 2011?) vom Gemeinderat beschlossen. Auf den 140 Seiten stehen jede Menge gute Dinge, die die Stadtverwaltung seit dem Beschluss jedoch offenbar aktiv boykottiert. Zum Beispiel auf Seite 128 bei den &#8222;\u00dcbergreifende Ma\u00dfnahmen&#8220;<\/p>\n<blockquote><p>Mobilit\u00e4ts-\/Verkehrserziehung und Verkehrs\u00fcberwachung (insbesondere von <strong>Falschparkern<\/strong> und Geschwindigkeits\u00fcbertretungen)<\/p><\/blockquote>\n<p>Und nun &#8211; etwa zehn Jahre sp\u00e4ter &#8211; verk\u00fcndet eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes: &#8222;da sind wird dran&#8220;? Was haben sie denn die letzten Jahre gemacht?<\/p>\n<p>2. Erw\u00e4hnt die selbe Mitarbeiterin noch die <a href=\"https:\/\/www.kessel.tv\/2016\/06\/parklets-fuer-stuttgart-ein-realexperiment\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Parklets<\/a> und will das als Erfolgsgeschichte verkaufen. Als Erfolg kann man das jedoch nur sehen, wenn es das Ziel war, jegliche Parklets in der kompletten Stadt zu verbieten!<br \/>\nIm <a href=\"https:\/\/twitter.com\/X__tof\/status\/648934196598173696\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">September 2015<\/a> ist das erste, mir hier bekannte Parklet, in der Stadt aufgetaucht und musste unter den Augen der Polizei sofort wieder abgebaut werden. Danach gab es 2016 eine dreimonatige, wissenschaftliche Untersuchung mit der Uni Stuttgart und es wurden gute zehn solcher Parklets im gesamten Innenstadtgebiet aufgebaut. Das kam \u00fcberwiegend (sehr) gut an.<br \/>\nDanach setzte sich die Stadt hin und versuchte offenbar eine Regelung zu erfinden, damit niemand jemals wieder ein solches Parklet in der Stadt aufbauen kann, hat es aber ganz naiv als &#8222;Testphase&#8220; bezeichnet. Die erste ist Mitte 2018 abgelaufen, die n\u00e4chste Zweijahresfrist l\u00e4uft just dieser Tage aus; <a href=\"http:\/\/www.parklet-stuttgart.de\/parklets-reloaded\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">hier<\/a> stehen genauere Daten.<\/p>\n<p>Was diese Parklets so &#8222;unm\u00f6glich&#8220; macht? Das kann man auf der <a href=\"https:\/\/stuttgart.de\/parklets\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Seite<\/a> der Stadt nachlesen:<\/p>\n<ul>\n<li>es gibt Orte, wo sie grunds\u00e4tzlich nicht stehen d\u00fcrfen, so d\u00fcrfen z.B. vor denkmalgesch\u00fctzten H\u00e4usern nur Autos parken, keine Parklets. Klaro!<\/li>\n<li>sie m\u00fcssen von Vereinen oder Initiativen mit Bezug zum Stadtquartier beantragt werden und einen &#8222;Mehrwert&#8220; bieten (als ob das die wissenschaftliche Testphase nicht schon l\u00e4ngst gezeigt h\u00e4tte)<\/li>\n<li>dazu ben\u00f6tigt die Stadt noch eine direkte Ansprechperson (und das bestimmt nicht, um das Projekt am Ende zu loben)<\/li>\n<li>der Bezirksbeirat muss dem ganzen Projekt zustimmen (und \u00fcblicherweise sollen Bezirksbeirats-Entschl\u00fcsse einstimmig sein)<\/li>\n<li>es m\u00fcssen Pl\u00e4ne erstellt werden, die einer baurechtsamtlichen Pr\u00fcfung standhalten<\/li>\n<li>man muss eine Veranstalterhaftpflichtversicherung daf\u00fcr abschlie\u00dfen (ohne zu wissen, ob man es \u00fcberhaupt genehmigt bekommt)<\/li>\n<li>die Beantragung bei der Stadt kostet dann auch nochmal eine Geb\u00fchr von 100\u20ac (f\u00fcr die acht Monate. Im Vergleich dazu kostet ein Anwohnerparkausweis 30,70\u20ac f\u00fcrs ganze Jahr an Bearbeitungsgeb\u00fchren, was die Gewichtung von lebenswerte Initiativen zu Autoparkplatz ganz gut zeigt)<\/li>\n<li>dann muss das alles noch selbstst\u00e4ndig auf- und sp\u00e4testens im Herbst wieder komplett abgebaut werden, jederzeit mit dem Damoklesschwert \u00fcber dem Parklet, dass die Bewilligung jederzeit widerrufen werden kann<\/li>\n<\/ul>\n<p>F\u00fcr Gewerbetreibende oder eine Au\u00dfengastronomie wurden diese Parklets explizit untersagt! Also das, was gerade weltweit \u00fcberall positive Schlagzeilen macht, ist in Stuttgart nat\u00fcrlich komplett verboten.<br \/>\nMit all den H\u00fcrden hat es noch niemand in Stuttgart geschafft, bzw. nicht mal versucht, ein Parklet in den \u00f6ffentlichen Raum zu stellen.<\/p>\n<p>Und nun spricht die Mitarbeiterin des Ordnungsamtes davon, dass sie &#8222;grunds\u00e4tzlich gegen\u00fcber nachbarschaftlichen Projekten aufgeschlossen sind&#8220;?! Entweder habe ich da einen Denkfehler &#8211; oder beim Ordnungsamt wird ganz anders gedacht, als in meinem Umfeld.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>in Stuttgart gibt es wieder einen kleinen Aufreger: da hat es doch tats\u00e4chlich jemand gewagt, ein Nachbarschaftsb\u00e4nkle auf dem Gehweg aufzustellen! Als das Ordnungsamt das mitbekommen hat, geht alles ganz schnell und die Bank muss innerhalb von wenigen Tagen entfernt werden! Hier ist ein Bild des Schreibens, es geht um eine &#8222;unerlaubte Sondernutzung&#8220;. Nebenbei: Wenn [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"activitypub_content_warning":"","activitypub_content_visibility":"","activitypub_max_image_attachments":4,"activitypub_interaction_policy_quote":"anyone","activitypub_status":"","footnotes":""},"categories":[3,66,5,37,11],"tags":[118,153,155,154],"class_list":["post-10324","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-fahrradstadt","category-gedanken","category-imagine","category-veranderungen","tag-autostadt","tag-lebenswerte-stadt","tag-ordnungsamt","tag-parklet"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10324","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10324"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10324\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10326,"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10324\/revisions\/10326"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10324"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10324"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10324"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}