{"id":940,"date":"2009-08-08T19:55:42","date_gmt":"2009-08-08T17:55:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.mega-stoffel.de\/weblog\/?p=940"},"modified":"2009-08-08T19:55:42","modified_gmt":"2009-08-08T17:55:42","slug":"parteienlandschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/mega-stoffel.de\/weblog\/2009\/08\/08\/parteienlandschaft\/","title":{"rendered":"Parteienlandschaft"},"content":{"rendered":"<p>in Deutschland wird ein sog. &#8222;Zugangserschwernisgesetz&#8220; eingef\u00fchrt. Dies ist allerdings gar nichts gutes, sondern der erste, gro\u00dfe Schritt zu einer staatlichen Internet-Zensur. Im Vor-Wahlkampf denken &#8222;die gro\u00dfen&#8220; offensichtlich manchmal in blinden Aktionismus verfallen zu m\u00fcssen. Auf jeden Fall bekommt die (noch) kleine <a title=\"Die Partei, die die Grundrechte der B\u00fcrger im digitalen Zeitalter vertritt.\" href=\"http:\/\/www.piratenpartei.de\/\" target=\"_blank\">Piraten-Partei<\/a> haupts\u00e4chlich dadurch ungeheuren Zuspruch. Auch von mir!<\/p>\n<p>Dann gibt es noch bald einen <a title=\"Die &quot;Partei&quot;, die nur aus einer Person besteht.\" href=\"http:\/\/www.waehle-schlaemmer.de\/\" target=\"_blank\">Kinofilm <\/a>von dem Liebling der Deutschen, Horst Schl\u00e4mmer. Er will Kanzler werden. Und sein Grevenbroich soll Hauptstadt werden. Ich sch\u00e4tze mal, dass es einfach zu viele Leute geben wird, die diesen Spa\u00df nicht vom Ernst einer richtigen Bundestagswahl unterscheiden k\u00f6nnen. Ich denke, dass man einen solchen Film gerne machen kann &#8211; aber bitte nicht zu einer tats\u00e4chlichen Wahl auch ver\u00f6ffentlichen sollte.<\/p>\n<p>Der andere Kanzlerkandidat (ein &#8222;richtiger&#8220;) verspricht vier Millionen neue Arbeitspl\u00e4tze. Als dann mal genauer nachgefragt wird, was er damit meint, rudert er zur\u00fcck und behauptet, dass er lediglich das Umfeld f\u00fcr diese neuen Arbeitspl\u00e4tze schaffen will. Schon ein gewaltiger Unterschied.<\/p>\n<p>&#8222;<a title=\"Die Partei, die die Mauer wieder will.\" href=\"http:\/\/www.die-partei.de\/\" target=\"_blank\">Die PARTEI<\/a>&#8222;, die meiner Meinung nach lediglich als Spa\u00dfgesellschaft gegr\u00fcndet wurde und auch stets genau diesen Eindruck machte, wird zur kommenden Bundestagswahl nicht zugelassen. Wenn ich es noch korrekt im Ged\u00e4chtnis habe wegen fehlender Seriosit\u00e4t. Da es dummerweise keine subjektiven Kriterien f\u00fcr einen solchen Bescheid gibt, wird nun auf jeden Fall die OSZE Wahlbeobachter nach Deutschland schicken. Das i-T\u00fcpfelchen an dieser Geschichte ist aber, dass die iranische (!) Nachrichtenagentur <a title=\"externer Link zur IRNA \u00fcber die Wahl in Deutschland\" href=\"http:\/\/www.irna.ir\/En\/View\/FullStory\/?NewsId=626575&amp;IdLanguage=3\" target=\"_blank\">IRNA<\/a> diese Geschichte bringt. Ganz so, als ob sie sich Sorgen um die Demokratie in Deutschland machen w\u00fcrde.<\/p>\n<p>Wenn jetzt in sehr naher Zukunft der Wahlkampf richtig losgeht, jeder wieder jeden niedermacht, \u00fcberall die selben Phrasen gedroschen werden und jeder alles noch besser kann als die anderen, kann ich mich getrost zur\u00fccklehnen und froh sein, dass ich &#8222;meine&#8220; Piraten-Partei nun endlich gefunden habe!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>in Deutschland wird ein sog. &#8222;Zugangserschwernisgesetz&#8220; eingef\u00fchrt. Dies ist allerdings gar nichts gutes, sondern der erste, gro\u00dfe Schritt zu einer staatlichen Internet-Zensur. Im Vor-Wahlkampf denken &#8222;die gro\u00dfen&#8220; offensichtlich manchmal in blinden Aktionismus verfallen zu m\u00fcssen. Auf jeden Fall bekommt die (noch) kleine Piraten-Partei haupts\u00e4chlich dadurch ungeheuren Zuspruch. Auch von mir! 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