Politik-Verdrossenheit

wenn es einen Punkt gibt, in dem sich alle Politiker einig sind, dann ist es „diese schlimme Politik-Verdrossenheit“.
Ich würde es ein bisschen anders ausdrücken: „Politiker-Verdrossenheit“.
Am Beispiel des jüngst verabschiedeten Melderecht-Gesetzes (wir erinnern uns: es wurde sogar versucht, dieses „heimlich“ während des EM-Halbfinalspiels zu beschließen) kann man das ganz gut sehen. Die Leute interessieren sich durchaus für politische Themen.
Allerdings scheinen viele – oder gar die meisten – Politiker nicht vom gewählten Volkswillen angetrieben zu sein. Was sie antreibt, weiß ich nicht. Ich kenne mich in diesen Kreisen nicht aus.
Das zu vertretende Volk hatte auf jeden Fall eine komplett andere Meinung!


Kommentare

Eine Antwort zu „Politik-Verdrossenheit“

  1. Ich bin mir nicht sicher, wo hier eigentlich der Skandal sein soll. Bei der Debatte im Bundestag sehe ich ihn nicht, beim Zeitpunkt der Sitzung auch nicht. Meines Erachtens liegt er höchstens im Gesetzgebungsprozess und dort am Desinteresse vieler … Politiker, Journalisten und „Volk“. So ein Gesetz wird entworfen, diskutiert, wandert in die Fachausschüsse, wird weiter diskutiert und geht irgendwann in den Bundestag. Irgendwo auf dieser Strecke hat das Interesse an diesem Gesetz aufgehört…. Wen trifft’s?
    ‹b›
    Das Verfahren ist nun einmal so. Wen dies schon schockiert, der möge sich bitte keine Entscheidungen im Bundesrat anschauen, da geht es noch fixer, es wird noch mehr zu Protokoll gegeben und dabei geht es teilweise um richtig große Beträge.
    ‹b›
    Und in diesem Fall kommt hinzu, dass es nicht einmal eine große Änderungen zum Vorgängergesetz gibt. Auch bisher durften die Behörden schon Daten rausgeben. Auch bisher schon gab es diese Widerspruchslösung. Ob das gut ist oder nicht, ist eine andere Diskussion. Dies als Beispiel für einen Grund an der Verdrossenheit zu nennen, halte ich aber für gewagt.

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